Haftungsmaßstab in der Pflege
Pflegekräfte in der ambulanten oder stationären Pflege sowie im Krankenhaus haften bei Verstößen gegen Sorgfaltspflichten unter Umständen deliktisch und...
weitere InformationenKein Windhundrennen der Kapitalanleger bei einer stillen Beteiligung
Die Rückabwicklung einer stillen Beteiligung ist nicht möglich. Der Anleger, der sich an einer GmbH im Rahmen einer atypischen stillen Beteiligung...
weitere InformationenSchriftform bei Sonderzahlungen an stille Gesellschafter?
Grundsätzlich ist eine Sonderzahlung der GmbH an den stillen Gesellschafter keine Schenkung.
weitere InformationenVerlängerungsoption bedarf der Schriftform
In vielen Gewerbemietverträgen ist eine sog. Optionsvereinbarung enthalten. Diese stellt ein Angebot des Vermieters an den Mieter dar, das Mietverhältnis...
weitere InformationenFactoring auch bei Krankenhäusern möglich
Factoring kann die Liquidität und Kreditwürdigkeit eines Krankenhauses erhöhen.
weitere InformationenSind „ungerechte“ Ergebnisse eines Ehevertrages im Zugewinnausgleichsverfahren hinnehmbar?
Gerade in Eheverträgen für Unternehmer wird zur Absicherung des Unternehmens nicht selten das Unternehmen aus dem Zugewinnausgleich herausgenommen.
weitere Informationen„Aufatmen“ der Immobilienbesitzer, die ihren Eltern wegen Pflegekosten zum Unterhalt verpflichtet sind
Nicht selten müssen aufgrund der demografischen Entwicklung Kinder im Rahmen des Unterhaltsrechtes für die Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen. Von der...
weitere InformationenVerfallklauseln und Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
Verfallklauseln - auch als Ausschlussfristen bezeichnet - sind in der Praxis weit verbreitet. Sie sind eine wirklich ernst zu nehmenden Hürde bei der...
weitere InformationenAußerordentliche Kündigung wegen Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot
Der Verstoß gegen ein Rauchverbot in einem Betrieb mit hoher Brandgefahr kann einen wichtigen Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB für eine außerordentliche...
weitere InformationenKündigungsschutz in kleinen Betrieben
Regelmäßig findet sich die Formulierung, dass das Kündigungsschutzgesetz in Kleinbetrieben keine Anwendung findet. In dieser Allgemeinheit ist dieser Satz...
weitere InformationenBei Insolvenzverschleppung haftet der Geschäftsführer nur „Neugläubigern“ direkt
Nur jene Gläubiger, die ab Eintritt der Insolvenzreife mit der GmbH einen Vertrag abgeschlossen haben, können die Geschäftsführung direkt auf Schadensersatz...
weitere InformationenRechte des Geschäftsführers bei Erstattungsansprüchen des Insolvenzverwalters
Ist die GmbH zahlungsunfähig oder überschuldet, haftet der Geschäftsführer. Er muss Zahlungen der GmbH aus seinem Privatvermögen an den Insolvenzverwalter...
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