Newsletter · Dresden · Aktuelles aus dem Familienrecht und Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht

- Rechtsprechung -

Mit Anmerkungen und Erläuterungen der Redakteurin, Rechtsanwältin und 
Fachanwältin für Familienrecht Diana Wiemann-Große
Fachanwältin für Erbrecht in Dresden

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Familienrecht Darlehen : Recht : Beratung

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Fachanwältin für Familienrecht Altersvorsorge und Unterhalt
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Wann muss ein Schwiegerkind ein Darlehen der Schwiegereltern zurückzahlen?

Beschluss vom OLG Köln, 20.01.2016, Az.: 11 U 153/15

Haben die Schwiegereltern dem Schwiegerkind ein Darlehen gewährt, ohne dass die Rückzahlungsmodalitäten vereinbart wurden, stellt sich in der Praxis häufig bei Trennung der Eheleute die Frage, ob und wann das Darlehen an die Schwiegereltern zurückgezahlt werden muss.

Das Gesetz sieht grundsätzlich, wenn nichts anderes vereinbart ist, in § 488 Abs. 3 BGB eine Kündigungsfrist von drei Monaten vor, jedoch hat das Oberlandesgericht Köln gerade auch bei Darlehen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind eine ergänzende Vertragsauslegung für geboten erachtet. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob die sofortige Darlehensrückzahlung interessensgerecht und für beide Teile akzeptabel erscheint. Entscheidend im Hinblick auf die Fälligkeit der Rückzahlung ist, ob der Darlehensnehmer, das heißt das Schwiegerkind, bei Anspannung seiner Kräfte und allen zumutbaren Mitteln in der Lage ist, das Darlehen zurückzuzahlen. In Ergänzung der gesetzlichen Regelung des § 488 Abs. 3 BGB muss somit bei Darlehen an Schwiegerkinder hinsichtlich der Fälligkeit der Rückzahlung eine Einzelfallabwägung vorgenommen werden.

Erbrecht

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Muss das Gericht einen Ersatztestamentsvollstrecker bestimmen, wenn der im Testament angeordnete Vollstrecker das Amt ablehnt?

(Beschluss OLG Schleswig, 18.01.2016, Az.: 3 Wx 106/15)

Nicht selten werden in Testamenten Testamentsvollstrecker eingesetzt, welche den Nachlass zur Streitvermeidung unter den Erben verwalten oder die Erbengemeinschaft auseinandersetzen.

Juristisch stellt sich die Frage, wenn in dem Testament nur ein Testamentsvollstrecker benannt ist und dieser das Amt ablehnt bzw. während der Amtsausführung verstirbt, ob vom Gericht eine andere Person, ggf. auch eine völlig familienfremde, eingesetzt werden soll. Das Oberlandesgericht Schleswig hat in der vorgenannten Entscheidung nochmals klargestellt, dass hierbei nach dem mutmaßlichen Erblasserwillen zu entscheiden ist. In dem vom OLG Schleswig zu entscheidenden Fall hatte der Erblasser die Steuerberaterin als Testamentsvollstreckerin eingesetzt. Diese lehnte zwar die Amtsannahme ab, beriet die Erben aber hinsichtlich des Nachlassvermögens. Das OLG Schleswig sah in diesem Falle den Erblasserwillen gewahrt und setzte keinen weiteren Testamentsvollstrecker ein.

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