Newsletter · Dresden · Aktuelles aus dem Familienrecht und Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht

- Rechtsprechung -

Mit Anmerkungen und Erläuterungen der Redakteurin, Rechtsanwältin und 
Fachanwältin für Familienrecht Diana Wiemann-Große
Fachanwältin für Erbrecht in Dresden

Rechtsanwälte PartGmbB · Maxstraße 8 · 01067 Dresden · Tel.: 0351/48181-0 · Fax: 0351/48181-22
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Familienrecht Trennungsunterhaltsberechnung : Recht : Beratung

Familienrecht Trennungsunterhaltsberechnung : Recht : Beratung

Fachanwältin für Familienrecht Altersvorsorge und Unterhalt
Ansprechpartnerin:
Diana Wiemann-Große Rechtsanwältin
Fachanwältin für Familienrecht
Altersvorsorge und Unterhalt

Trennungsunterhaltsberechnung bei besseren Einkommensverhältnissen 

Grundsätzlich erfolgt die Berechnung von Trennungsunterhaltsansprüchen zwischen Eheleuten nach dem sog. Halbteilungsgrundsatz. Es wird davon ausgegangen, dass die Einkünfte der Eheleute zur allgemeinen Lebensführung zur Verfügung stehen. Bei sehr guten Einkommensverhältnissen entschied das OLG Bremen – und bestätigte damit die Rechtsprechung des BGH –, dass dann eine konkrete Unterhaltsberechnung zu erfolgen hat.
Der BGH hatte einmal offengelassen, ob bei einem Gesamtnettoeinkommen der Eheleute von 5.100,00 € bereits eine konkrete Unterhaltsberechnung und nicht die nach dem Halbteilungsgrundsatz zu erfolgen hat.
Das OLG Bremen hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem der Unterhaltsverpflichtete über ein bereinigtes Nettoeinkommen von ca. 8.000,00 € verfügte. In diesem Fall hat das OLG eine konkrete Unterhaltsberechnung durchgeführt und nicht den Halbteilungsgrundsatz angewendet.
Der Unterschied liegt darin, dass bei einer konkreten Bedarfsberechnung davon ausgegangen wird, dass bei höheren Einkünften nicht das gesamte Einkommen für die Lebensführung zur Verfügung steht, sondern auch ein Teil des Einkommens für die Vermögensbildung zurückgelegt bzw. angespart wird.

OLG Bremen, Beschluss vom 06.02.2015, Az. 4 UF 38/14

Erbrecht Berliner Testament : Recht : Beratung

Erbrecht Berliner Testament : Recht : Beratung

Fachanwältin für Familienrecht Altersvorsorge und Unterhalt
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Diana Wiemann-Große Rechtsanwältin
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Altersvorsorge und Unterhalt

Achtung!

Fallstricke beim Berliner Testament 

Viele Ehegatten errichten ein gemeinschaftliches Testament in Form des sogenannten Berliner Testamentes. Nach den gesetzlichen Regelungen sind einzelne testamentarische Regelungen grundsätzlich nach dem Tode des Erstversterbenden nicht mehr abänderbar.
Da dies in dieser engen Form meist weder gewollt noch sachgerecht ist, sollten in der Regel Abänderungsklauseln aufgenommen werden. Mit diesen können die Eheleute untereinander im Testament genau regeln, unter welchen Voraussetzungen der überlebende Ehegatte das Testament abändern kann.
Hierbei sind in Abhängigkeit der Familienkonstellation, z. B. der Frage, ob es sich um eine Patch-Work-Familie handelt, verschiedene Regelungsmöglichkeiten denkbar. Mit anwaltlicher Hilfe kann für Sie sodann die genau passende Regelung aufgenommen werden. 

Ansprechpartnerin, Redakteurin:

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Diana Wiemann-Große Fachanwältin für Familienrecht
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