Newsletter · Dresden · Aktuelles aus dem Familienrecht und Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht

- Rechtsprechung -

Mit Anmerkungen und Erläuterungen der Redakteurin, Rechtsanwältin und 
Fachanwältin für Familienrecht Diana Wiemann-Große
Fachanwältin für Erbrecht in Dresden

Rechtsanwälte PartGmbB · Maxstraße 8 · 01067 Dresden · Tel.: 0351/48181-0 · Fax: 0351/48181-22
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Familienrecht: Bau eines Hauses in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Familienrecht: Bau eines Hauses in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Fachanwältin für Familienrecht Die Immobilie in der Scheidung
Ansprechpartnerin:
Diana Wiemann-Große Rechtsanwältin
Fachanwältin für Familienrecht
Die Immobilie in der Scheidung

Bau eines Hauses in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Wurde in einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft eine Immobilie zum Alleineigentum eines Partners erworben, stellt sich die Frage, inwieweit Ausgleichsansprüche des anderen Partners nach Trennung bestehen. Diese kommen nur dann in Betracht, wenn die Leistungen in nicht unbedeutendem Maße etwaige Mietkosten für vergleichbaren Wohnraum übersteigen.

In einem vom BGH zu entscheidenden Fall verlangte ein Partner nach Trennung von seiner Lebensgefährtin Ausgleichsansprüche, da er Kreditraten an der Immobilie mit bedient hat und nicht unerhebliche Arbeitsleistungen am Haus erbrachte. Die Immobilie steht im Eigentum der Partnerin.

Der BGH stellte fest, dass ein Ausgleichsanspruch nur dann in Betracht kommt, wenn die Leistungen des Lebensgefährten die Kosten der allgemeinen Lebensführung (z.B. Mietkosten) erheblich übersteigen. Da er insoweit den Sachverhalt nicht vollständig aufklären konnte, verwies der BGH den Rechtsstreit zurück an das zuständige Oberlandesgericht (OLG).

Urteil des BGH vom 08.05.2013

Erbrecht: Ehegattenunterhalt

Erbrecht: Ehegattenunterhalt

Diana Wiemann-Große Fachanwältin für Familienrecht - Scheidung Dresden Ehegattenunterhalt
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Diana Wiemann-Große Rechtsanwältin
Scheidung Dresden Ehegattenunterhalt

Ehegattenunterhalt: Können Kreditverbindlichkeiten vom Unterhaltsschuldner sowohl beim Unterhalt als auch bei der Vermögensauseinandersetzung berücksichtigt werden?

Nein! Dies hat die Rechtsprechung regelmäßig verneint. Hintergrund ist das Verbot der Doppelberücksichtigung. Grundsätzlich können bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen vom Unterhaltsschuldner im Rahmen von Ehegattenunterhaltsansprüchen auch unter Umständen Zins- und Tilgungsleistungen von Krediten einkommensmindernd berücksichtigt werden. Besonderheiten gibt es jedoch, wenn im Falle der Scheidung der sogenannte Zugewinnausgleich durchgeführt wird. Bei dem Vergleich der Vermögenszuwächse der Eheleute werden die Kreditverbindlichkeiten ebenfalls vermögensmindernd berücksichtigt. Für Unterhaltsansprüche nach Zustellung des Scheidungsantrages können die Tilgungsraten nicht mehr beim Unterhalt sondern nur noch beim Zugewinn berücksichtigt werden.

Dies wurde aktuell in einer Entscheidung des Amtsgerichts Flensburg durch Beschluss vom 05.07.2013, Az.: 92 F 101/12, bestätigt. 

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Diana Wiemann-Große Fachanwältin für Familienrecht
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